Die EU-Kommission geht offenbar gegen X (ehemals Twitter) vor: Laut eines Berichts der New York Times droht dem Kurznachrichtendienst ein massives Busgeld wegen Verstößen gegen den sogenannten Digital Services Act (DSA).
💡 Was ist der DSA?
Der Digital Services Act verpflichtet große Online-Plattformen dazu, mehr Transparenz zu schaffen. Insbesondere bei der Moderation von Inhalten, der Schaltung von Werbung und im Umgang mit Falschinformationen. Mit dem DSA soll zu einem faireren und sicheren digitalen Umfeld in der EU beigetragen werden.
📌 Was wird X vorgeworfen?
– Intransparenz bei politischer und kommerzieller Werbung
– Unklarheiten beim „blauen Haken“ für zahlende Nutzer
– Fehlende Unterstützung von Forschenden beim Zugang zu Daten
– Mögliche Verstöße gegen Meldepflichten und Auflagen zur Bekämpfung von Desinformation
💰Laut New York Times erwägt die EU-Kommission für die Berechnung der Bußgeldes auch andere vom Eigentümer, also Elon Musk, kontrollierte Unternehmen wie SpaceX einzubeziehen. Dadurch würde das Bußgeld , welches bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes betragen kann, deutlich höher ausfallen. X selbst erwirtschaftete 2024 nur rund 2,2 Milliarden Dollar, was eine reguläre Maximalstrafe von etwa 100 Millionen Dollar bedeuten würde.
👊🏻 X kündigte bereits an, sich juristisch und öffentlich massiv zur Wehr setzen zu wollen Man werfe der EU vor, politische Zensur zu betreiben und die Meinungsfreiheit zu gefährden. Elon Musk selbst erklärte im Sommer, „jede Strafe mit allen Mitteln bekämpfen“ zu wollen.